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Häufig wird bei der Charakterisierung eines Landes als Maßstab herangezogen, ob es dort „demokratische Wahlen“ gibt.
Für mich handelt es sich bei dem Begriff „demokratische Wahl“ um ein Mem, eine Lüge, um Propaganda.
Damit wird impliziert, daß die Art eines Wahlvorgangs das entscheidende Kriterium für Demokratie sei.
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Man muss eigentlich nur kurz überlegen um zu der Einsicht zu kommen, daß Demokratie mit dem Wahlvorgang überhaupt nichts zu tun hat.
Es kann Demokratie ohne Wahlen geben,
es kann Wahlen ohne Demokratie geben.
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Das entscheidende bei einer Demokratie ist doch, daß der (Mehrheits-)Wille des Volkes ermittelt und umgesetzt wird.
Ob derjenige, der diese Umsetzung vornimmt, gewählt, ausgewürfelt oder „Führer auf Lebenszeit“ ist, spielt keine Rolle.
Ich möchte zur Verdeutlichung, daß Wahlen mit Demokratie überhaupt nichts zu tun haben müssen, zwei Fälle darstellen.
a) Alle volljährigen Bürger eines Landes können alle 4 Jahre Repräsentanten wählen, die jedoch in keinster Weise verpflichtet sind, den Volkswillen zu ermitteln oder zu vertreten, sondern sie können machen was sie wollen und sind vor Strafverfolgung durch Immunität befreit.
b) Ein Land hat eine Erbmonarchie, aber der Monarch ist verpflichtet, den Volkswillen zu ermitteln, die Mehrheitsmeinung umzusetzen und der Monarch hat der Justiz gegenüber keinerlei Vorrechte, sondern sein Verhalten wird genauso wie das jedes anderen Bürgers bewertet.
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Sagt mir: in welchem Land geht es wohl demokratischer zu?
In einem Land, wo man Personen wählen kann, die machen können was sie wollen und die über der Gerichtsbarkeit stehen
oder
in einer Monarchie, wo man in Volksentscheiden wirklich die Politik des Landes mitentscheiden kann und wo der Monarch sich auch an alle Gesetze zu halten hat?
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Die Antwort dürfte auf der Hand liegen.
Wie Wahlen ausgeführt werden ist kein Kriterium dafür, ob ein Land demokratisch ist.
In welchem Maße der Volkswille in die Entscheidungen der Politik eingeht, DAS ist das einzig entscheidende!
Hier in Deutschland wird dauernd gewählt: Kommunalwahl, Landtagswahl, Bundestagswahl, Europawahl.
Aber niemals hat das Volk wirklich Einfluss auf die Entscheidungen ihrer Repräsentanten.
Auch der Begriff „Repräsentant“ ist bereits eine Lüge, denn wie kann mich jemand wirklich repräsentieren, wenn er sich überhaupt nicht für meine Interessen einsetzt?
Er kann zwar formal der Repräsentant meines Wahlbezirks sein,
aber er ist sicherlich nicht der Repräsentant der Wählerinteressen,
was das eigentlich entscheidende ist.
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(Ein paar Hundert Leute stehen über dem Gesetz und können machen, was sie wollen. Ist es Demokratie, alle paar Jahre die Gesichter seiner Despoten wählen zu können?)
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Die Sollbruchstelle in unserem System ist das „freie Mandat“; grundsätzlich ist in einem Staat alles von Übel, was den Begriff „frei“ oder „freiheitlich“ in sich trägt, denn das ist im Grunde das Codewort dafür, daß der anschließende Begriff bei Bedarf willkürlich negiert werden kann.
Folgende Beispiele:
Mandat: der Auftrag, jemand anderes Interessen zu vertreten
freies Mandat: man ist nicht mehr verpflichtet, die Interessen des anderen zu vertreten
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Rechtsstaat: alle Gesetze gelten immer für alle („Vor dem Gesetz sind alle gleich“)
freiheitlicher Rechtsstaat: die Obrigkeit entscheidet nach Gutdünken, wann und bei wem sie welches Gesetz anwendet
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Demokratie: der Wille des Volkes wird bestimmt und umgesetzt
freiheitliche Demokratie: der Wille des Volkes spielt keine Rolle
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Presse: ist der Wahrheit verpflichtet
freiheitliche Presse: kann bei Bedarf auch Lügen verbreiten, um eine Agenda zu unterstützen
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Ihr seht: jedes Mal, wenn der Begriff „Freiheit“ oder „freiheitlich“ auftaucht, ist er als Synonym für Willkür zu interpretieren.
Aus diesem Grunde habe ich eine Aversion gegen diesen Begriff entwickelt.
Ich würde ihn vollständig aus dem Wertekatalog streichen; kein Staat funktioniert mit „Freiheit“.
Staaten funktionieren, weil die Mitglieder ihre Pflicht erfüllen!
Ich will, daß die Politiker ein imperatives Mandat bekommen, kein „freies Mandat“.
Ich will einen Rechtsstaat, keinen „freiheitlichen Rechtsstaat“.
Ich will eine wahrheitliche Presse, keine „freiheitliche Presse“.
Ich will eine demokratische Grundordnung, keine „freiheitlich demokratische Grundordnung“.
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Man erkennt, daß in Deutschland nicht die Unfreiheit das Problem ist, sondern im Gegenteil ein Zuviel an Freiheit!
Die Freiheit der Politiker, der Polizisten, der Geheimdienste, der Richter, der Presse ungestraft alles zu tun, was sie wollen.
Die ganzen Vorgänge der letzten Jahre sind nur darum möglich, weil alle Institutionen in Deutschland das Wort „frei“ oder „freiheitlich“ beinhalten.
In einem Rechtsstaat wäre Merkel niemals mit ihrer Siedlungspolitik durchgekommen, weil diese gegen einige Gesetze/Bestimmungen verstieß.
Aber da wir in einem „freiheitlichen Rechtsstaat“ leben, können sich die Mächtigen bei Bedarf die Freiheit nehmen, sich über unbequeme Gesetze einfach hinwegzusetzen.
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Wenn Leute wie Merkel, Gauck, de Maiziere, etc. sich also vor die Mikrofone stellen und sagen: „Wir leben im freiesten Staat auf deutschem Boden“,
dann ist das natürlich die Wahrheit.
Sicherlich leben DIE im freiesten Staat auf deutschem Boden,
aber deren Freiheit wird durch die Unfreiheit des Volkes erkauft.
Das Geld, was sie ihren Kollegas aus der Wirtschaft in den Rachen schmeißen,
ist genau das Geld, was bei der Armutsrentnerin oder sonstigen gemeinnützigen Aufgaben fehlt.
Ein Staat, der „Gemeinnutz vor Eigennutz“ stellt, der wäre lebenswert.
Wir aber leben stattdessen in einem freiheitlichen Staat, wo immer nur das Gegenteil gilt.
Wann immer eine Gruppe im Staat mehr Freiheit bekommt, wird diese mit der Unfreiheit von jemand anderem erkauft.
Schaut euch zum Beispiel dieses Bild aus dem Feudalismus an:
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Was seht ihr?
Unterdrückung, Sklaverei, Knechtschaft?
Dann schaut ihr auf die falsche Person!
Schaut nicht auf den Bauern, der den Pfaffen und den Bonzen trägt,
sondern schaut auf den Pfaffen und den Bonzen!
Würden die nicht sagen, daß der Feudalismus sehr freiheitlich ist?
Alle Veränderungen der letzten Jahr(zehnt)e waren tatsächlich immer mit einem Gewinn an Freiheit verbunden.
Nur leider nie für das Volk…
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LG, killerbee
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