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Channel: Die Killerbiene sagt…
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Was ist ein Grundgesetz?

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Zwar steht im Gesetzestext etwas von „auf Zeit eingesetzt“, aber diese Zeit kann auch fünfhundert oder tausend Jahre sein. Daß die herrschenden Eliten uns auffordern, selber eine demokratische Verfassung zu verabschieden, darauf können nur Idioten (Konservative) warten.

Denn die Eliten hatten 70 Jahre Zeit, dieses Grundgesetz so an ihre Wünsche und Bedürfnisse anzupassen, daß es für sie nichts besseres geben kann.

killerbee

Kulturstudio

Definition Grundgesetz:

Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht(oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan(BRD).

(Creifeld´s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002)

Aus dem Grundgesetz für die BRD:

Artikel 120

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die…

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